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Steuersenkung für Hotels bleibt – aber es wird nachgebessert

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Vorstoß der CDU/FDP-Regierung aus Nordrhein-Westfalen nach einer Änderung des Steuerbonus für Hotels eine Absage erteilt.”An dem Gesetz wird nichts geändert”, sagte Merkel.Es sei ein Gesetz mit vielen Facetten. Daher habe es keinen Sinn, jetzt über die einzelnen Elemente wieder zu sprechen.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem Vorstoß der CDU/FDP-Regierung aus Nordrhein-Westfalen nach einer Änderung des Steuerbonus für Hotels eine Absage erteilt. “An dem Gesetz wird nichts geändert”, sagte Merkel. Es sei ein Gesetz mit vielen Facetten. Daher habe es keinen Sinn, jetzt über die einzelnen Elemente wieder zu sprechen. “Dieses weiß auch die Regierung von Nordrhein-Westfalen, insbesondere der Ministerpräsident”, meinte Merkel. Es sei aber machbar, über “möglichst vernünftige Ausführungsbedingungen” zwischen Bund und Ländern noch einmal zu reden.

NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und sein FDP-Stellvertreter Andreas Pinkwart wollen die unpopuläre Steuerermäßigung bis zur Landtagswahl im Mai kippen.

Quelle : welt.de vom 02.02.2010

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